§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen
elberry
Inhaber: Paul Walter
Oberbeckerstr. 3
44329 Dortmund
Deutschland
Telefon: +49 231 22 38 57 30
E-Mail: info@elberry.de
USt-IdNr.: DE328409058
– nachfolgend „Verkäufer“ – und seinen Kunden – nachfolgend „Kunde“ – über den Online-Shop www.elberry.de.
(2) Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(4) Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf neuer Waren, insbesondere Wassersysteme, Wasserfilter, Filterzubehör, Ersatzteile und vergleichbare Produkte.
(2) Darüber hinaus bietet der Verkäufer – nach gesonderter Vereinbarung – Beratungsleistungen sowie Montage-, Installations- und Wartungsleistungen an.
(3) Die Beratung erfolgt ausschließlich telefonisch und nur auf Anfrage.
(4) Montage, Installation und Wartung werden ausschließlich in Deutschland angeboten, sofern im Einzelfall nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird.
(5) Die wesentlichen Merkmale der Waren und Leistungen ergeben sich aus den jeweiligen Produkt- und Leistungsbeschreibungen im Online-Shop oder aus individuellen Angeboten.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Waren und Leistungen im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
(2) Mit dem Absenden der Bestellung über den Online-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
(3) Der Bestellvorgang erfolgt in der Regel über folgende Schritte:
- Auswahl der gewünschten Waren oder Leistungen
- Hinzufügen zum Warenkorb
- Aufruf der Bestellübersicht
- Eingabe bzw. Prüfung der Kunden-, Rechnungs- und Lieferdaten
- Auswahl der Zahlungsart
- Bestätigung der Kenntnisnahme von AGB, Widerrufsbelehrung und weiteren Pflichtinformationen
- Absenden der Bestellung durch Anklicken des Bestellbuttons
(4) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung ausdrücklich per E-Mail bestätigt, die Ware versendet oder mit der Ausführung einer Leistung beginnt.
(5) Der Verkäufer ist berechtigt, Bestellungen innerhalb von drei Werktagen anzunehmen.
§ 4 Speicherung des Vertragstextes und Vertragssprache
(1) Vertragssprache ist Deutsch. Die Übersetzungen der Shopoberfläche und der Rechtstexte erleichtern das Verständnis; die Sprachauswahl ändert die Vertragssprache nicht. Gesetzliche Rechte von Verbrauchern bleiben unberührt.
(2) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert, dem Kunden jedoch nicht dauerhaft online zur Verfügung gestellt.
(3) Der Kunde erhält die Bestelldaten, diese AGB und weitere gesetzlich erforderliche Informationen per E-Mail.
(4) Sofern ein Kundenkonto vorhanden ist, können dort einzelne Bestelldaten eingesehen werden. Eine dauerhafte Bereitstellung des vollständigen Vertragstextes im Kundenkonto erfolgt nicht.
§ 5 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
(1) Alle im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Verpackung und Versand werden zusätzlich berechnet.
(2) Zusätzlich anfallende Versandkosten sowie gegebenenfalls Montage-, Installations-, Wartungs- oder sonstige Nebenkosten werden im jeweiligen Angebot, im Warenkorb oder im Rahmen einer individuellen Vereinbarung gesondert ausgewiesen.
(3) Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellprozess angezeigt. Bei individuell erstellten Angeboten richten sich Zahlungsweise und Zahlungszeitpunkt nach der jeweiligen Vereinbarung.
(4) Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen oder nur bestimmten Kunden anzubieten.
(5) Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Rechnungsbetrag sofort fällig.
§ 6 Lieferung, Versandgebiet und Leistungszeit
(1) Die Lieferung der Waren erfolgt ab eigenem Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Die Lieferung der Waren erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
(3) Für direkt im Shop bestellbare Ersatzfilter beträgt die Lieferzeit 3 bis 5 Werktage nach Vertragsschluss. Für Anlagen gilt die im individuellen Angebot vor Vertragsschluss vereinbarte Lieferzeit.
(4) Maßgeblich sind die vor Vertragsschluss angegebenen und vereinbarten Lieferfristen. Eine Änderung nach Vertragsschluss bedarf einer Vereinbarung mit dem Kunden. Die gesetzlichen Rechte bei einer Lieferverzögerung bleiben unberührt.
(5) Für Montage-, Installations- und Wartungsleistungen werden Termine individuell vereinbart. Diese Leistungen werden ausschließlich in Deutschland erbracht, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(6) Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
(7) Kommt es aufgrund fehlerhafter Adressangaben, Nichtannahme oder anderer vom Kunden zu vertretender Umstände zu zusätzlichen Kosten, kann der Verkäufer Ersatz dieser Mehrkosten verlangen, es sei denn, der Kunde hat die Umstände nicht zu vertreten oder übt wirksam sein Widerrufsrecht aus.
§ 7 Gefahrübergang
(1) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder einen von ihm benannten Empfänger über.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen, den Frachtführer oder eine sonst zur Versendung bestimmte Person auf den Kunden über.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 9 Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung
(1) Für Zurückbehaltungsrechte gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Für die Aufrechnung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 10 Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
(2) Die Einzelheiten des Widerrufsrechts ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
(3) Für online geschlossene Verträge mit gesetzlichem Widerrufsrecht steht die elektronische Widerrufsfunktion über den hervorgehobenen Link „Vertrag widerrufen“ im Fußbereich der Website zur Verfügung. Nach Eingabe der Angaben kann die Erklärung mit „Widerruf bestätigen“ übermittelt werden. Der Kunde erhält unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit dem Inhalt der Erklärung sowie Datum und Uhrzeit ihres Eingangs per E-Mail. Andere gesetzlich zulässige Wege des Widerrufs bleiben möglich.
(4) Ein Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei:
- Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind,
- versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- weiteren gesetzlich geregelten Ausschlussfällen.
§ 11 Mitwirkungspflichten des Kunden bei Dienstleistungen
(1) Soweit Montage-, Installations-, Wartungs- oder Beratungsleistungen geschuldet sind, hat der Kunde die hierfür erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig zu erbringen.
(2) Der Kunde hat insbesondere sicherzustellen, dass
- vereinbarte Termine eingehalten werden können,
- Zugang zu den relevanten Räumlichkeiten oder Anlagen besteht,
- erforderliche technische, bauliche und organisatorische Voraussetzungen erfüllt sind,
- alle erforderlichen Informationen vollständig und zutreffend mitgeteilt werden.
(3) Entstehen durch fehlende oder verspätete Mitwirkung des Kunden Verzögerungen oder Mehraufwand, so trägt der Kunde diese zusätzlichen Kosten, soweit er die Umstände zu vertreten hat.
§ 12 Gewährleistung / Mängelhaftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte, soweit in diesen AGB nichts anderes geregelt ist.
(2) Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte uneingeschränkt.
(3) Für die Verjährung von Mängelansprüchen gelten die gesetzlichen Fristen.
(4) Ist der Kauf für beide Seiten ein Handelsgeschäft, gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB. Im Übrigen werden durch diese AGB keine zusätzlichen Untersuchungs- oder Rügepflichten begründet.
(5) Offensichtliche Transportschäden sollen vom Kunden möglichst sofort beim Zusteller beanstandet und dem Verkäufer unverzüglich mitgeteilt werden. Unterbleibt eine solche Mitteilung, hat dies für Verbraucher keine Auswirkungen auf ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
§ 13 Haftung
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(5) Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten seiner gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
§ 14 Rechtswahl und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als hierdurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers entzogen wird.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Dortmund.
§ 15 Verbraucherstreitbeilegung
Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.